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AMS Software GmbH
Aktuelles

Neuerungen im Update 01/2021




    Neue Eckwerte für das Jahr 2021

  • Bund: bundeseinheitlich wird die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung von 56.250 EU (2020) auf 58.050 EU (2021) angehoben. Die monatliche Höchstgrenze steigt damit von 4687.50 EU (2020)  auf 4837.50 (2021). Damit steigt der monatliche Höchstbetrag für den Pflegebeitrag nach § 50 f BeamtVG im Jahre 2021 auf 73.77 EU. (= 4837.50 EU x 1,525 v.H.). Der Pflegeversicherungsbeitrag bleibt im Jahre 2021 stabil bei 3,05 v.H..
     
  • Ab 01.01.2021 beträgt in der allgemeinen Rentenversicherung für den Versorgungsausgleich der Faktor für die Umrechnung von Entgeltpunkten in Beiträge (im Westen): 7726,6260 und (im Osten): 7316,8807. (Diese Werte entsprechen dem sog. korrespondierenden Kapitalwert). Für die Umrechnung von Beiträgen, Barwerten u.ä. in Entgeltpunkte gelten die Faktoren: 0,0001294226  im Westen und 0,0001366703 im Osten.
    (Quelle: Bekanntmachung der Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung: BGBl Nr 57 vom 30.11.2020  S. 2614) 
     
  • Die maximal erreichbare Zahl an Entgeltpunkten beträgt für das Jahr 2019: 2,0457 (80.400 / 39.301), für das Jahr 2020: 2,0419 (82.800 / 40.551) und für das Jahr 2021: 2,0510 (85.200 / 41.541).
    (Quelle: Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2021 vom 30.11.2020)

     
  • Seit dem 01.07.2020 beträgt im Westen der Rentenwert 34.19 EU. Im Osten beträgt der  Rentenwert seit dem 01.07.2020: 33.23 EU. Wenn die aktuellen Rentenwerte zum 01.07.2021 angehoben werden, kann der/die Anwender/in  die neuen Werte in den RGB-Programmen über die Option: Programmparameter – Erweiterungen – Eckparameter aktualisieren (J/N) selbständig eingeben bzw. korrigieren.
     
  • Vervollständigung der Möglichkeiten für den/die Anwender/in neue Eckparameter (bis zum nächsten Update) ggf. selbst eingeben zu können: Der/Die Anwender/in kann die neuen Eckwerte über die Option: Programmparameter – Erweiterungen – Eckparameter aktualisieren (J/N)  selbständig eingeben bzw. korrigieren.
     
  • Bund: Neuregelung bei der Hochrechnung des vom Familiengericht festgesetzten Betrages nach § 57 Abs. 2 BeamtVG:
     
     Nach dem Besoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2008/2009 – BBVAnpG  2008/2009 wurde ab dem 01.01.2008 neben einer linearen Besoldungsanpassung um 3,1 v.H. (rückwirkend) ein Sockelbetrag in Höhe von  50 EU gewährt. Nach den Durchführungshinweisen des BMI zu § 57 BeamtVG aus dem Jahre 2008 sollte dieser Sockel-  betrag von 50 EU mittels eines sog. Sonderfortschreibungs-Vomhundertsatzes  dynamisiert werden. Die Dynamisierung in dieser Form war in unserem RGB-Programm  (bis auf eine Ausnahme) bisher auch so vorgesehen. In einem Rundschreiben zur  Handhabung des Versorgungsausgleichs in der Beamtenversorgung  D4-30301/50#12 vom  28.10.2020 (s. GMBl Nr. 50/2020 s. 1076 ff.) hat der Bundesrechnungshof nun dieses  Verfahren jedoch gerügt. Nach seiner Auffassung sind zum 01.01.2008  Versorgungsbezüge, die in festen Beträgen festgesetzt sind, um 3,0 v.H. zu erhöhen; der  Sockelbetrag von 50 EU solle dabei  außer Acht bleiben. Die Schlussempfehlung des BRH dazu lautet 'In den einschlägigen Fallgestaltungen sind  die Berechnungen im Falle eines Abänderungsverfahrens entsprechend zu korrigieren.' 


    Im neuen Update 01/2021 ist die Dynamisierung dieses Sockelbetrages  von 50 EU zum  01.01.2008 aus der Hochrechnung herausgenommen worden.
     
  • Bund: Nachtrag zu der Einarbeitung des BMI Rundschreibens D4-30300/38#7 vom 06.05.2015 im Sonder-Update 8a/2020 vom 13.10.2020. Dort hieß es:

     „Um .. die Gewährung der Steuerfreiheit dieser Zuschläge nach § 3 Nr. 67 d des  Einkommenssteuergesetzes vollumfänglich sicherzustellen, ist in den Fällen, in denen die  Summe aus erdientem Ruhegehalt zuzüglich der Zuschläge nach §§50a bis 50e BeamtVG  die Mindestversorgung übersteigt, nunmehr zahlungstechnisch das erdiente Ruhegehalt  und daneben die Zuschläge in voller Höhe zu gewähren.“

    Hierzu ist zu ergänzen:  Wenn die Summe aus erdientem Ruhegehalt und den  zustehenden Kindererziehungszuschlägen nach § 50a ff. BeamtVG die amtsunabhängige  Mindestversorgung übersteigt, liegt keine 'Mindestversorgung' im eigentlichen Sinn vor.  Entsprechend sollte damit auch der Anspruch auf einen e r h ö h t e n  kinderbezogenen  Familienzuschlag entfallen.



     
  • Stand: 11.01.2021


     

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